§ 1 Allgemeines
1. Sofern sich der Besteller im Rahmen des Bestellprozesses für einen Kauf von digitalen Inhalten (im Folgenden Content genannt) entscheidet, kommt ein Kaufvertrag mit Koch, Neff & Volckmar GmbH, Schockenriedstr. 37, 70565 Stuttgart, zustande.
2. Für den Kauf von Content zwischen KNV und dem Besteller gelten ausschließlich die folgenden Vertragsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Kaufs gültigen Fassung. Davon abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt KNV nicht an, es sei denn, dass KNV ihrer Geltung schriftlich zugestimmt hätte.
§ 2 Registrierung
1. Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von Content ist die Registrierung des Bestellers. Die Registrierung selbst ist kostenfrei, und es ergeben sich hieraus keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen. Diese entstehen erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Kaufabsicht. Mit der Registrierung erklärt sich der Besteller einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch KNV oder ein von KNV beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität überprüft werden. Der Besteller ist verpflichtet, KNV Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. KNV ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.
2. Es obliegt dem Besteller, die Verwahrung und Nutzung seiner Benutzerkennung, seines Passwortes oder anderer Sicherungsinstrumente sicher auszugestalten und zu überwachen.
KNV haftet nicht für Schäden, die dem Besteller durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Benutzerkennung und Passwort entstehen.
§ 3 Vertragsabschluss
Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Besteller und KNV kommt dadurch zustande, dass der Besteller die von ihm in das Online-Bestellformular eingegebene Bestellung nach erfolgter Registrierung mittels Klick auf den Button "jetzt bezahlen" als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an KNV schickt. KNV kann dieses Angebot durch Freischaltung der Download-URL und deren Bereitstellung im Downloadkonto für einen Zeitraum von einer Woche annehmen.
§ 4 Übergabe der Ware und Urheberrechte
1. Die Übergabe der Ware erfolgt durch die Freischaltung der Download-URL und deren Bereitstellung im Downloadkonto für einen Zeitraum von einer Woche.
2. Im Rahmen dieses Angebotes erwirbt der Besteller das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Es ist nicht gestattet, die Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich und redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
§ 5 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
1. Der Kaufpreis für den Download ist sofort netto und ohne Abzug von Skonto fällig und wird mit Auslösen des Buttons "jetzt bezahlen" automatisch vom Konto des Bestellers abgebucht. Darüber hinausgehende monatliche Grundgebühren bzw. Abonnementverpflichtungen bestehen nicht.
2. Der Besteller hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten.
§ 6 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit § 1 Abs.1, und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Koch, Neff & Volckmar GmbH,
Buchkatalog-Kundenservice,
Schockenriedstr. 37, 70565 Stuttgart.
www.e-buchkatalog.de
buchkatalog@knv.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung der Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Besondere Hinweise:
Bitte beachten Sie, dass das Widerrufsrecht gemäß §312d Abs. 4 Nr.2 Bürgerliches Gesetzbuch nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software gilt, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt wurden.
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (§ 312d Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch).
§ 7 Gewährleistung und Haftung
1.Die Auswahl des Contents erfolgt in alleiniger Verantwortung des Bestellers. Falls die Übertragung des Contents vor Beendigung des vollständigen Download-Vorgangs abgebrochen worden ist, wird dem Besteller nach erfolgter Mängelanzeige erneut die Download-URL freigeschaltet und im Downloadkonto für einen Zeitraum von 3 Tagen bereitgestellt.
2. Eine darüber hinausgehende Haftung von KNV ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs, insbesondere auch wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, ausgeschlossen, soweit KNV nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.
3. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für den Fall der Verletzung einer Garantie oder einer vertragswesentlichen Pflicht sowie bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz oder beim Fehlen einer garantierten Beschaffenheit. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung jedoch auf den typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.
4. Der Haftungsausschluss gem. Abs. 2 und die Haftungsbegrenzung gem. Abs. 3 gelten nicht bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 8 Sonstiges
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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